Apple scheitert im Rechtsstreit mit Samsung

Im vergangenen Jahr hatte das Gericht den Verkauf der ersten Version des "Galaxy Tab 10.1" noch vorläufig untersagt. Daraufhin änderte Samsung das Design. Laut Gericht wurden der Rahmen an den Querseiten verbreitert, die Lautsprecher nach vorne gezogen und der "Samsung"-Schriftzug auf der Vorderseite deutlicher hervorgehoben. Diese Änderungen reichten dem Gericht aus. Es sah keine Schutzrechtsverletzung des von Apple eingetragenen Designs und auch keinen Verstoß gegen Wettbewerbsrecht.

Apple vertritt laut Gericht die Ansicht, dass Samsung mit seinem "Galaxy Tab 10.1 N" vor allem die "herausragende Bekanntheit der iPad-Geräte in unlauterer Weise" ausnutze. Die Düsseldorfer Richter entschieden jedoch, eine "Herkunftstäuschung" scheide schon deshalb aus, weil potenzielle Käufer zwischen den bekannten Unternehmen ohne weiteres unterscheiden könnten. Zudem könne bei dem neuen Modell nicht mehr von einer nahezu identischen Nachahmung die Rede sein.

Das Landgericht traf allerdings nur eine Entscheidung über den Eilantrag von Apple. Die eigentliche Verhandlung über die Klage des US-Konzerns beginnt erst im September. Die beiden Technologieriesen streiten in mehreren Ländern vor Gericht.